Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - eingehend und umfassend sein (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Nr. 59; GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Nr. 123).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - eingehend und umfassend sein (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Nr. 59; GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Nr. 123).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke stellt keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage dar (vgl. z.B. BPatGE 32, 5 - CREATION GROSS; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today;… EuGH, Postkantoor, aaO, Nrn. 43, 44; GRUR 2004, 428 - Henkel, Nr. 63).

 
• BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

  Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Der produktbezogene Begriffsinhalt von "Woman's world" betrifft nicht nur das Druckerzeugnis, den Datenträger, die Software usw. als solche, sondern gleichermaßen auch die Dienstleistungen, mittels derer die Werke entstehen und verbreitet werden (vgl. BGH GRUR 2003, 342 - Winnetou; z.T. abweichend von GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHOEN).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Kann einer Wortmarke (die aus einem oder mehreren Wörtern besteht) ein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und/oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort (bzw. eine Wortkombination) der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so entbehrt diese jeglicher Unterscheidungseignung und damit jeglicher Unterscheidungskraft (st. Rspr.; vgl. BGH BlPMZ 2004, 30 - Cityservice).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Der Verneinung von Unterscheidungskraft steht nämlich nicht entgegen, dass eine Bezeichnung vage ist und dem Verbraucher (bzw. hier vorrangig der Verbraucherin) wenig Anhalt dafür bietet, welche konkreten Inhalte - etwa im Rahmen einer Publikation - vermittelt werden sollen (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98

  REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Der produktbezogene Begriffsinhalt von "Woman's world" betrifft nicht nur das Druckerzeugnis, den Datenträger, die Software usw. als solche, sondern gleichermaßen auch die Dienstleistungen, mittels derer die Werke entstehen und verbreitet werden (vgl. BGH GRUR 2003, 342 - Winnetou; z.T. abweichend von GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHOEN).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Wortzusammensetzungen sind insbesondere dann nicht unterscheidungskräftig, wenn es sich um beschreibende Angaben oder - wie hier bezüglich der nicht im Tenor genannten beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen - um Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art handelt (vgl. z.B. BGH BlPMZ 2000, 161 - Radio von hier).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 32 W (pat) 193/03

  Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke stellt keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage dar (vgl. z.B. BPatGE 32, 5 - CREATION GROSS; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today;… EuGH, Postkantoor, aaO, Nrn. 43, 44; GRUR 2004, 428 - Henkel, Nr. 63).

• BPatG, 07.06.2006 - 29 W (pat) 35/04
  "Woman's World" in der Übersetzung "Welt der Frau" ist ein Synonym für alle Waren und Dienstleistungen, die sich mit frauenspezifischen Themen an die Zielgruppe "Frau" richten (BPatG 32 W (pat) 193/03).